EINGABEELEMENT FÜR ELEKTRONISCHE APPARATE
Europäisches Patent · EP3230829 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3230829
- Anmeldenummer
- EP15808536
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2015
- Veröffentlicht
- 18.10.2017
- Erteilt
- 23.10.2019
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 3/01 (2006.01)G06F 3/0354 (2013.01)
- Priorität
- AT 9012014 12.12.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2015/000153 01.12.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/090392 16.06.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 23.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KELTSCHA, Gregor
A-3040 Neulengbach, AT
NUSSBAUMER, Michael
A-4690 Pitzenberg, AT
PLACHY, Thomas
A-4813 Altmünster, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.