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Europäisches Patent · EP3231331 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3231331
Anmeldenummer
EP16196895
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.11.2016
Veröffentlicht
18.10.2017
Erteilt
24.07.2019
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 27/08 (2006.01)
Priorität
US 201662322560 P 14.04.2016
US 201615147625 05.05.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 24.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GALLAGA, Victor Hugo Ocegueda

Baja California, MX

MA, Minglian

Shenzhen, 518000, CN

LAN, Chaolong

Shenzhen, 518000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.