KLAPPENPROTHESE UND ABGABEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3231395 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3231395
- Anmeldenummer
- EP17173533
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2014
- Veröffentlicht
- 18.10.2017
- Erteilt
- 24.08.2022
- Gelöscht
- 23.09.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/24 (2006.01)A61F 2/97 (2013.01)
- Priorität
- EP 13000597 06.02.2013EP 13190553 28.10.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023
- 05.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
- 24.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.