FUTTER MIT EINSTELLBAREM TIEFENANSCHLAG

Europäisches Patent · EP3231559 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3231559
Anmeldenummer
EP17166480
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.04.2017
Veröffentlicht
18.10.2017
Erteilt
22.05.2019
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 23/00 (2006.01)
B23B 49/00 (2006.01)
B23B 31/02 (2006.01)
B25F 5/00 (2006.01)
Priorität
DE 102016107047 15.04.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 22.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Abel, Michael

42477 Radevormwald, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.