FÜLLEINRICHTUNG FÜR EINE PACKMASCHINE
Europäisches Patent · EP3231716 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3231716
- Anmeldenummer
- EP17169934
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.11.2012
- Veröffentlicht
- 18.10.2017
- Erteilt
- 08.09.2021
- Gelöscht
- 30.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 1/18 (2006.01)B65B 39/00 (2006.01)F16K 5/06 (2006.01)F16K 5/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011119624 29.11.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022
- 30.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022
- 08.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Vollenkemper, Willi
59302 Oelde, DE
Wältermann, Frank
59227 Ahlen, DE
Hilling, Thomas
59269 Beckum, DE
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