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Europäisches Patent · EP3231753 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3231753
Anmeldenummer
EP16165173
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.04.2016
Veröffentlicht
18.10.2017
Erteilt
12.09.2018
Schutz endet spätestens
12.04.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B66B 1/34 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 25.01.2019

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2019

  6. 12.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.