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Europäisches Patent · EP3231951 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3231951
Anmeldenummer
EP17165319
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.2017
Veröffentlicht
18.10.2017
Erteilt
30.10.2019
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03D 9/08 (2006.01)
E03D 11/02 (2006.01)
Priorität
JP 2016078965 11.04.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 30.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2019

Beteiligte

Inhaberin

LIXIL Corporation

2-1-1 Ojima, Koto-ku Tokyo 136-8535, JP

Erfinderin/Erfinder

ICHIHARA, Saori

Koto-ku, JP

ICHIYANAGI, Takeya

Koto-ku, JP

KONDO, Yasuhiro

Koto-ku, JP

HIRASAWA, Isato

Koto-ku, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.