LAGER MIT GESCHLITZTEM EINGANG MIT GEFORMTER DICHTUNG
Europäisches Patent · EP3232074 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3232074
- Anmeldenummer
- EP17164792
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.04.2017
- Veröffentlicht
- 18.10.2017
- Erteilt
- 25.11.2020
- Gelöscht
- 19.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 43/02 (2006.01)F16C 11/06 (2006.01)F16C 23/04 (2006.01)F16C 33/78 (2006.01)
- Priorität
- US 201615095660 11.04.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2021
- 06.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021
- 25.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Boston, Daniel T.
Los Angeles, CA 90025, US
Vigeh, Majid
Newbury Park, CA 91320, US
Chopra, Vivek
Simi Valley, CA 93063, US
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