WÄRMETAUSCHER EINER KLIMATISIERUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3232139 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3232139
Anmeldenummer
EP15867854
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2015
Veröffentlicht
18.10.2017
Erteilt
11.05.2022
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25B 41/00 (2021.01)
F24F 1/18 (2011.01)
F25B 1/00 (2006.01)
F28D 1/047 (2006.01)
Priorität
JP 2014251677 12.12.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/078157 05.10.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/092943 16.06.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  2. 22.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023

  3. 11.05.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TSUKADA, Yoshiharu

Tokyo 105-8410, JP

YOKOZEKI, Atsuhiko

Tokyo 105-8410, JP

TSUBOE, Hiroaki

Tokyo 105-0022, JP

ARAI, Yuki

Tokyo 105-0022, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.