WÄRMETAUSCHER EINER KLIMATISIERUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3232139 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3232139
- Anmeldenummer
- EP15867854
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.2015
- Veröffentlicht
- 18.10.2017
- Erteilt
- 11.05.2022
- Gelöscht
- 25.05.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 41/00 (2021.01)F24F 1/18 (2011.01)F25B 1/00 (2006.01)F28D 1/047 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014251677 12.12.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/078157 05.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/092943 16.06.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023
- 22.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023
- 11.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TSUKADA, Yoshiharu
Tokyo 105-8410, JP
YOKOZEKI, Atsuhiko
Tokyo 105-8410, JP
TSUBOE, Hiroaki
Tokyo 105-0022, JP
ARAI, Yuki
Tokyo 105-0022, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.