BERÜHRUNGSTAFEL
Europäisches Patent · EP3232302 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3232302
- Anmeldenummer
- EP15872604
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.11.2015
- Veröffentlicht
- 18.10.2017
- Erteilt
- 01.01.2020
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 3/041 (2006.01)G06F 3/044 (2006.01)H05K 1/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014265914 26.12.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/083182 26.11.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/104035 30.06.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 01.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OKUMURA, Kenji
Kyoto-shi Kyoto 604-8551, JP
HIRAI, Seiko
Kyoto-shi Kyoto 604-8551, JP
FUJII, Yoshiro
Kyoto-shi Kyoto 604-8551, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.