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Europäisches Patent · EP3232411 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3232411
- Anmeldenummer
- EP15869781
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2015
- Veröffentlicht
- 18.10.2017
- Erteilt
- 09.09.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07F 9/10 (2006.01)F25D 17/08 (2006.01)F25D 31/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014257970 19.12.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/083691 01.12.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/098573 23.06.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 09.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NISHIYAMA, Takashi
Koto-ku Tokyo 1350064, JP
YAMAZAKI Yasuhiro
Koto-ku Tokyo 1350064, JP
YANAGISAWA Yuuki
Isesaki-shi Gunma 372-8502, JP
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