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Europäisches Patent · EP3232875 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3232875
Anmeldenummer
EP15808413
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2015
Veröffentlicht
25.10.2017
Erteilt
29.05.2024
Schutz endet spätestens
13.12.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A47J 31/44 (2006.01)
Priorität
EP 14198712 18.12.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/079566 14.12.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/096705 23.06.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 09.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025

  3. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  4. 29.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.