BIDIREKTIONALE EINWEGRATSCHE
Europäisches Patent · EP3232940 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3232940
- Anmeldenummer
- EP15871117
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2015
- Veröffentlicht
- 25.10.2017
- Erteilt
- 05.05.2021
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/00 (2006.01)A61B 17/12 (2006.01)A61B 17/56 (2006.01)A61B 17/88 (2006.01)
- Priorität
- US 201462093970 P 18.12.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/066489 17.12.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/100734 23.06.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 16.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022
- 05.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IVINSON, David
Newbury Park, CA 91320, US
NINO, John
Newbury Park, CA 91320, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.