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Europäisches Patent · EP3232981 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3232981
Anmeldenummer
EP15816124
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2015
Veröffentlicht
25.10.2017
Erteilt
20.02.2019
Schutz endet spätestens
13.12.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61C 8/00 (2006.01)
Priorität
EP 14198377 16.12.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/079603 14.12.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/096734 23.06.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  5. 20.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.