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Europäisches Patent · EP3233155 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3233155
Anmeldenummer
EP15867439
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2015
Veröffentlicht
25.10.2017
Erteilt
25.09.2024
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/00 (2006.01)
A61M 5/32 (2006.01)
A61B 17/34 (2006.01)
Priorität
US 201462090548 P 11.12.2014
US 201562150697 P 21.04.2015
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/064923 10.12.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/094620 16.06.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

  2. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  3. 25.09.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024

Beteiligte

Inhaberin

Facet Technologies, LLC

3900 North Commerce Drive, Atlanta, GA 30344, US

Erfinderin/Erfinder

CHOPRA, Benjamin

Atlanta, GA 30363, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.