RAHMENKONSTRUKTION FÜR EIN MINITRAMPOLIN
Europäisches Patent · EP3233218 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3233218
- Anmeldenummer
- EP15817152
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2015
- Veröffentlicht
- 25.10.2017
- Erteilt
- 12.02.2020
- Schutz endet spätestens
- 14.12.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A63B 5/11 (2006.01)
- Priorität
- EP 14198323 16.12.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/079688 15.12.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/096784 23.06.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 27.02.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2020
- 12.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.