VERPACKUNG VON IMBISSCHIPS

Europäisches Patent · EP3233638 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3233638
Anmeldenummer
EP15808654
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2015
Veröffentlicht
25.10.2017
Erteilt
31.10.2018
Gelöscht
31.12.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 5/06 (2006.01)
Priorität
GB 201422515 17.12.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/079731 15.12.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/096810 23.06.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

  2. 31.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2018

Beteiligte

Inhaberin

Frito-Lay Trading Company GmbH

Spitalgasse 2, 3011 Berne

Erfinderin/Erfinder

WORTH, Paul

Leicester Leicestershire LE4 1ET, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.