ELASTISCHES UND RESISTENTES GEWEBE
Europäisches Patent · EP3234237 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3234237
- Anmeldenummer
- EP15816844
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.2015
- Veröffentlicht
- 25.10.2017
- Erteilt
- 19.07.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 15/56 (2021.01)D03D 15/513 (2021.01)
- Priorität
- GB 201422726 19.12.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2015/054088 18.12.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/097765 23.06.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 29.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
- 19.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WILLEY, Nicola
Tiverton Devon EX16 5LL, GB
FRY, Elizabeth
Tiverton Devon EX16 5LL, GB
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