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Europäisches Patent · EP3234244 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3234244
Anmeldenummer
EP15871047
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2015
Veröffentlicht
25.10.2017
Erteilt
05.02.2020
Gelöscht
23.07.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04H 1/02 (2006.01)
D04H 1/70 (2012.01)
Priorität
US 201462093293 P 17.12.2014
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/066284 17.12.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/100616 23.06.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022

  2. 05.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOLINA, Agostino

I-21050 Cairate, IT

MASON, Vanessa

Latham, New York 12110, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.