HYDRAULISCHE ABRIEGELUNG
Europäisches Patent · EP3234304 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3234304
- Anmeldenummer
- EP15797218
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.11.2015
- Veröffentlicht
- 25.10.2017
- Erteilt
- 18.09.2019
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21B 19/00 (2006.01)E21B 33/038 (2006.01)
- Priorität
- US 201414578028 19.12.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/059219 05.11.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/099688 23.06.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 18.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LYLE, Rockford, Dee
Houston, TX 77086-3216, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.