KLAUENKUPPLUNG

Europäisches Patent · EP3234392 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3234392
Anmeldenummer
EP15808637
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2015
Veröffentlicht
25.10.2017
Erteilt
24.07.2019
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 11/14 (2006.01)
Priorität
SE 1451546 15.12.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/079665 14.12.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/096769 23.06.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 24.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2019

Beteiligte

Inhaberin

BorgWarner Sweden AB

Box 505, 261 24 Landskrona, SE

Erfinderin/Erfinder

LUNDSTRÖM, Bo

261 62 Glumslöv, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.