STEUERUNG EINER SCHWINGUNG EINES SCHWINGUNGSSENSORS AUF DER BASIS EINES PHASENFEHLERS
Europäisches Patent · EP3234546 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3234546
- Anmeldenummer
- EP15747624
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.2015
- Veröffentlicht
- 25.10.2017
- Erteilt
- 28.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 08.07.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G01N 9/00 (2006.01)G01N 11/00 (2006.01)G01N 29/036 (2006.01)G01N 11/16 (2006.01)
- Priorität
- US 201462094217 P 19.12.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/039761 09.07.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/099603 23.06.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 09.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 04.09.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Vossius & Partner, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
- 28.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Frederick, Colorado 80504, US
Thornton, Colorado 80241, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.