MAGNETISCHE VERSCHLÜSSE

Europäisches Patent · EP3234961 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3234961
Anmeldenummer
EP15871013
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2015
Veröffentlicht
25.10.2017
Erteilt
20.02.2019
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01F 1/44 (2006.01)
A41F 1/00 (2006.01)
A43C 11/00 (2006.01)
F16B 1/00 (2006.01)
Priorität
US 201462094926 P 19.12.2014
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/066164 16.12.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/100553 23.06.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 20.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GLADISH, Justin Lee

Okland, CA 94610, US

SMITH, Mary-Ellen

San Francisco, CA 94109, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.