SITZ
Europäisches Patent · EP3235405 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3235405
- Anmeldenummer
- EP15869877
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.12.2015
- Veröffentlicht
- 25.10.2017
- Erteilt
- 18.03.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 31/02 (2006.01)A47C 7/28 (2006.01)B60N 2/70 (2006.01)B68G 7/052 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014254019 16.12.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/084608 10.12.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/098672 23.06.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 18.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OKUI, Takahiro
Hiroshima 735-8501, JP
SUMOTO, Katsumi
Hiroshima 735-8501, JP
SATO, Yuji
Hiroshima 735-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.