TRAGBARE SPA-KONSTRUKTION
Europäisches Patent · EP3235487 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3235487
- Anmeldenummer
- EP17170938
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2014
- Veröffentlicht
- 25.10.2017
- Erteilt
- 14.08.2019
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61H 33/00 (2006.01)A61H 33/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201461927396 P 14.01.2014US 201414263144 28.04.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 14.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIFRON, Sam
Vista, California 92081, US
DRAGOVIC, Zeljko
Vista, California 92081, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.