FAHRGESCHÄFT

Europäisches Patent · EP3235550 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3235550
Anmeldenummer
EP17155879
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.02.2017
Veröffentlicht
25.10.2017
Erteilt
05.06.2019
Schutz endet spätestens
12.02.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A63G 7/00 (2006.01)
A63G 31/16 (2006.01)
A63G 21/08 (2006.01)
Priorität
DE 102016107239 19.04.2016
US 201615223001 29.07.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 05.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kaufmann, Bernd

38124 Braunschweig, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.