GLASHARZLAMINAT
Europäisches Patent · EP3235636 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3235636
- Anmeldenummer
- EP15869974
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2015
- Veröffentlicht
- 25.10.2017
- Erteilt
- 06.03.2019
- Gelöscht
- 31.12.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B32B 17/10 (2006.01)B32B 17/06 (2006.01)B32B 7/02 (2019.01)B32B 7/12 (2006.01)C03C 27/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014257335 19.12.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/085073 15.12.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/098769 23.06.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
- 06.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NODA Takayuki
Otsu-shi Shiga 520-8639, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.