LAMINIERGERÄT
Europäisches Patent · EP3235639 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3235639
- Anmeldenummer
- EP17159987
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2017
- Veröffentlicht
- 25.10.2017
- Erteilt
- 17.04.2019
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B32B 37/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016004615 19.04.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 17.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHNEIDER, Thomas
71229 Leonberg, DE
SCHNEIDER, Ulrich
70563 Stuttgart, DE
LEUTE, Kurt
78176 Blumberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.