FALTBARER BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3235748 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3235748
Anmeldenummer
EP15869320
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2015
Veröffentlicht
25.10.2017
Erteilt
05.02.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 19/18 (2006.01)
B65D 6/18 (2006.01)
Priorität
CN 201410783559 16.12.2014
PCT-Anmeldung
PCT/CN2015/097473 15.12.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/095813 23.06.2016
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 05.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JIAN, Yuanli

Shanghai 200233, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.