DISPOSITIF D'OBTURATION D'UN CONTENANT

Europäisches Patent · EP3235755 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3235755
Anmeldenummer
EP17166826
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.2017
Veröffentlicht
25.10.2017
Erteilt
23.10.2019
Schutz endet spätestens
17.04.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B65D 39/00 (2006.01)
B65D 43/02 (2006.01)
Priorität
FR 1653501 20.04.2016
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.04.2026 → 30.04.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2026

  2. 01.05.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.04.2025 → 30.04.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023

  5. 26.02.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    LLR, route des Hôtels 12, 1884 Villars-sur-Ollon

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020

  6. 23.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DALLA VALLE, Patrick

21250 SEURRE, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.