GUSSLEGIERUNG

Europäisches Patent · EP3235916 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3235916
Anmeldenummer
EP16165976
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2016
Veröffentlicht
25.10.2017
Erteilt
15.08.2018
Gelöscht
05.03.2025
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
C22C 21/00 (2006.01)
C22F 1/043 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.03.2025

    Löschdatum

    Löschdatum
    30.04.2019 → 05.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

  2. 22.12.2021

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    Rheinfelden Alloys GmbH & Co. KG, Friedrichstrasse 80, 79618 Rheinfelden, Deutschland → Aluminium Rheinfelden Alloys GmbH, Burkheinstrasse 2, 79618 Rheinfelden, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021

  3. 20.11.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

  4. 15.08.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.