GUSSLEGIERUNG
Europäisches Patent · EP3235916 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3235916
- Anmeldenummer
- EP16165976
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.04.2016
- Veröffentlicht
- 25.10.2017
- Erteilt
- 15.08.2018
- Gelöscht
- 05.03.2025
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- C22C 21/00 (2006.01)C22F 1/043 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.03.2025
Löschdatum
- Löschdatum
- 30.04.2019 → 05.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
- 22.12.2021
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Rheinfelden Alloys GmbH & Co. KG, Friedrichstrasse 80, 79618 Rheinfelden, Deutschland → Aluminium Rheinfelden Alloys GmbH, Burkheinstrasse 2, 79618 Rheinfelden, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 15.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.