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Europäisches Patent · EP3235959 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3235959
- Anmeldenummer
- EP15869670
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.10.2015
- Veröffentlicht
- 25.10.2017
- Erteilt
- 12.02.2020
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/24 (2006.01)B60R 25/24 (2013.01)
- Priorität
- JP 2014257496 19.12.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/080672 30.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/098462 23.06.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 12.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YUNOUE Masayuki
Tsuchiura-shi Ibaraki 300-0013, JP
NOMURA Takuya
Tsuchiura-shi Ibaraki 300-0013, JP
NAKAMURA Yuta
Tsuchiura-shi Ibaraki 300-0013, JP
TAKISHITA Tatsuo
Tsuchiura-shi Ibaraki 300-0013, JP
SAKISAKA Keisuke
Tsuchiura-shi Ibaraki 300-0013, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.