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Europäisches Patent · EP3236140 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3236140
- Anmeldenummer
- EP15869119
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.2015
- Veröffentlicht
- 25.10.2017
- Erteilt
- 03.02.2021
- Gelöscht
- 28.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 14/08 (2006.01)F21V 11/18 (2006.01)F21W 131/406 (2006.01)
- Priorität
- CN 201410799713 18.12.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2015/092605 23.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/095608 23.06.2016
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2022
- 15.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2021
- 03.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JIANG, Weikai
Guangzhou Guangdong 511450, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.