ELEKTROSTATISCHER CODIERER

Europäisches Patent · EP3236214 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3236214
Anmeldenummer
EP15869818
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2015
Veröffentlicht
25.10.2017
Erteilt
12.08.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01D 5/241 (2006.01)
Priorität
JP 2014255350 17.12.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/084130 04.12.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/098613 23.06.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 12.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2020

Beteiligte

Inhaberin

Oriental Motor Co., Ltd.

21-11 Kojima 2-chome Taito-ku, Tokyo 111-0056, JP

Erfinderin/Erfinder

KONDO, Daiki

Tukuba-shi Ibaraki 300-2635, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.