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Europäisches Patent · EP3236220 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3236220
- Anmeldenummer
- EP15901180
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2015
- Veröffentlicht
- 25.10.2017
- Erteilt
- 06.10.2021
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01G 19/393 (2006.01)G01G 23/01 (2006.01)G01G 23/06 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/006296 17.12.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/103961 22.06.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 06.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAGAI, Takayuki
Akashi-shi Hyogo 673-0849, JP
TAKIMOTO, Masafumi
Akashi-shi Hyogo 673-0849, JP
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