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Europäisches Patent · EP3236530 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3236530
Anmeldenummer
EP17166052
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.2017
Veröffentlicht
25.10.2017
Erteilt
17.10.2018
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01P 1/208 (2006.01)
H01P 3/12 (2006.01)
H01P 3/123 (2006.01)
Priorität
DE 102016004929 23.04.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 17.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018

Beteiligte

Inhaberin

HENSOLDT Sensors GmbH

Willy-Messerschmitt-Straße 1, 82024 Taufkirchen, DE

Erfinderin/Erfinder

BROKMEIER, Axel

89233 Neu-Ulm, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.