ELEKTROGERÄT MIT ÜBERHITZUNGSSCHUTZSCHALTUNG
Europäisches Patent · EP3236555 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3236555
- Anmeldenummer
- EP16166188
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2016
- Veröffentlicht
- 25.10.2017
- Erteilt
- 23.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.04.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- H02J 7/00 (2006.01)H02H 3/08 (2006.01)H02H 7/18 (2006.01)A61C 17/16 (2006.01)B26B 19/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOHMANN, Thomas
61476 Kronberg/Taunus, DE
KLEMM, Torsten
61476 Kronberg/Taunus, DE
RISPAL, Lorraine
61476 Kronberg/Taunus, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.