VERSCHLIESSBARE ROHRLEITUNGSBEUTEL
Europäisches Patent · EP3236755 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3236755
- Anmeldenummer
- EP15762706
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.2015
- Veröffentlicht
- 01.11.2017
- Erteilt
- 03.09.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A21C 15/00 (2006.01)A23G 3/28 (2006.01)B65D 85/72 (2006.01)
- Priorität
- US 201462094335 P 19.12.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2015/001338 25.03.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/097834 23.06.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 07.11.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- GACHNANG AG Patentanwälte, Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2025
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Folkmar, Jan
6432 Rickenbach SZ
Vertretung
GACHNANG AG Patentanwälte
8500 Frauenfeld
Erfinderin/Erfinder
Folkmar, Jan
6432 Rickenbach SZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.