HYDROPHOBES ZIGARETTENPAPIER
Europäisches Patent · EP3236785 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3236785
- Anmeldenummer
- EP15825843
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2015
- Veröffentlicht
- 01.11.2017
- Erteilt
- 26.09.2018
- Schutz endet spätestens
- 15.12.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A24D 1/02 (2006.01)D21H 27/00 (2006.01)D21H 17/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201462096203 P 23.12.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2015/059702 16.12.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/142759 15.09.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 26.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.