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Europäisches Patent · EP3237291 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3237291
- Anmeldenummer
- EP15825893
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2015
- Veröffentlicht
- 01.11.2017
- Erteilt
- 30.08.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65C 9/36 (2006.01)
- Priorität
- US 201462096614 P 24.12.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/067438 22.12.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/106345 30.06.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 10.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 30.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KILLALA-RINGWOOD, James
Durham, North Carolina 27712, US
PINGEL, Daniel Joseph
St. Peters, Missouri 63376, US
ZELJIC, Dejan
St. Louis, Missouri 63136, US
LUEBBERT, Daniel Oliver
St. Peters, Missouri 63376, US
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