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Europäisches Patent · EP3237688 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3237688
- Anmeldenummer
- EP15837145
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2015
- Veröffentlicht
- 01.11.2017
- Erteilt
- 10.04.2019
- Gelöscht
- 31.12.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02D 27/42 (2006.01)
- Priorität
- NL 2014049 23.12.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2015/050899 22.12.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/105193 30.06.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
- 10.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MULDERIJ, Klaas-Jan
2625 PN Delft, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.