DICHTEINSATZ FÜR EINEN WASSERABLAUF
Europäisches Patent · EP3237786 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3237786
- Anmeldenummer
- EP15808348
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.2015
- Veröffentlicht
- 01.11.2017
- Erteilt
- 19.05.2021
- Gelöscht
- 28.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03F 5/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014119582 23.12.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/002339 21.11.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/102038 30.06.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2022
- 30.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022
- 31.07.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2021
- 19.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEDI, Stephan
48282 Emsdetten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.