SCHWEISSERSCHUTZHELM MIT ELEKTROOPTISCHEN BLENDSCHUTZFILTER
Europäisches Patent · EP3237969 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3237969
- Anmeldenummer
- EP15817321
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2015
- Veröffentlicht
- 01.11.2017
- Erteilt
- 02.03.2022
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02F 1/1335 (2006.01)G02F 1/1343 (2006.01)A61F 9/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 20122014 22.12.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/080834 21.12.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/102492 30.06.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 11.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 09.03.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltskanzlei Daub, Leutschenbachstrasse 95, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022
- 02.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.