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Europäisches Patent · EP3238558 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3238558
Anmeldenummer
EP16171960
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.2016
Veröffentlicht
01.11.2017
Erteilt
12.02.2020
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/08 (2006.01)
Priorität
KR 20160050651 26.04.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 12.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2020

Beteiligte

Inhaberin

HJC CORP.

HJC Corp.

23, Seori-ro, Idong-myeon Cheoin-gu Yongin-si Gyeonggi-do, Seoul 03722, KR

Erfinderin/Erfinder

Kim, Sung Kwang

17048 Gyeonggi-do, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.