STAUBSAUGER
Europäisches Patent · EP3238592 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3238592
- Anmeldenummer
- EP16167356
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2016
- Veröffentlicht
- 01.11.2017
- Erteilt
- 02.06.2021
- Schutz endet spätestens
- 26.04.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A47L 9/00 (2006.01)A47L 9/22 (2006.01)A47L 5/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 13.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022
- 25.06.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ing. Alessandro Galassi, c/o PGA S.P.A., Milano, Succursale di Lugano, via Castagnola 21c, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2021
- 02.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2021
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.