BEWEGUNGSERFASSUNGSPLATTE
Europäisches Patent · EP3238620 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3238620
- Anmeldenummer
- EP17167915
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.04.2017
- Veröffentlicht
- 01.11.2017
- Erteilt
- 20.12.2023
- Schutz endet spätestens
- 24.04.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A61B 5/11 (2006.01)A63B 26/00 (2006.01)G06F 3/033 (2013.01)A61B 5/16 (2006.01)A63B 71/06 (2006.01)A63B 22/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 5472016 25.04.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2026 → 30.04.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 07.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2025 → 30.04.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2025
- 30.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 19.02.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2024
- 20.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.