MAGNETISCHES STIMULATIONSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3238779 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3238779
Anmeldenummer
EP15873146
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.12.2015
Veröffentlicht
01.11.2017
Erteilt
24.07.2019
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 2/02 (2006.01)
A61N 2/00 (2006.01)
Priorität
JP 2014262628 25.12.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/085966 24.12.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/104578 30.06.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 24.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOTANI, Yurika

Tokyo 100-0013, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.