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Europäisches Patent · EP3238801 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3238801
- Anmeldenummer
- EP17460024
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.2017
- Veröffentlicht
- 01.11.2017
- Erteilt
- 13.03.2019
- Schutz endet spätestens
- 20.04.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B01D 17/04 (2006.01)B01D 17/00 (2006.01)E03F 5/16 (2006.01)
- Priorität
- PL 41706216 29.04.2016
- Anmeldesprache
- Polnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 13.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Skrzypczak, Dariusz
25-640 Kielce, PL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.