NABE UND LAUFRAD

Europäisches Patent · EP3238951 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3238951
Anmeldenummer
EP17168269
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2017
Veröffentlicht
01.11.2017
Erteilt
28.07.2021
Gelöscht
23.11.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60B 1/00 (2006.01)
B60B 1/04 (2006.01)
B60B 27/00 (2006.01)
B60B 27/02 (2006.01)
B60B 1/02 (2006.01)
Priorität
DE 102016107755 26.04.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

  2. 08.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022

  3. 28.07.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2021

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.