BEHÄLTERRÜCKHALTEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3239072 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3239072
Anmeldenummer
EP17168219
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2017
Veröffentlicht
01.11.2017
Erteilt
24.04.2019
Schutz endet spätestens
25.04.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B65F 3/04 (2006.01)
B65F 3/02 (2006.01)
Priorität
DE 102016107825 27.04.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 24.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NEUCHEL, Marco

55129 Mainz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.